Bericht der Sitzung HFA v. 17.11.2011
Bericht zur Sitzung HFA v. 17.11.2011
Zusammenarbeit KRZ Lemgo
Mit dieser Mitteilungsvorlage zum FWG Antrag v. 25.06.2011 wurde eine vertiefende Darstellung der Zusammenarbeit vorgelegt. Etwas verwunderlich war, dass die Selbstverständlichkeit der Zusammenarbeit mit dem KRZ so hervor gehoben, sowie dessen Wirtschaftlichkeit betont wird. Wir als FWG meinen, dass es eine grundlegende Aufgabe der Verwaltung sein sollte wirtschaftlich zu arbeiten und setzen dieses auch voraus. In Zeiten der leeren Kassen wo dem Bürger/innen sowie den Vereinen viel abverlangt wird, sollte es eine Verpflichtung sein, Einsparmöglichkeiten zu suchen zu diskutieren und ggfs. auch umzusetzen. Denkverbote oder Tabuthemen sind nicht angebracht. So verstehen wir unseren Antrag.
Dass eine vertiefende Zusammenarbeit auch neue Sparmöglichkeiten aufzeigt, sieht man bei der positiven Zusammenarbeit der Gemeindewerke mit den Stadtwerken oder auch die beabsichtigte Neugründung des Regionalwerkes Lippe. Wir als FWG-Fraktion bestehen deshalb auf einer Einladung eines Referenten des KRZ , der die Möglichkeiten einer vertiefenden Zusammenarbeit darstellt.
Arbeitsgruppe Standortangelegenheiten
In allen gesellschaftlichen Bereichen der Gemeinde Augustdorf sind Soldaten Aktive / Ehemalige ehrenamtlich tätig und bringen deshalb auch die Wünsche/Probleme der Soldaten in die entsprechenden Gremien ein. Des Weiteren gibt es die Standortrunde mit den Spitzen aus der Verwaltung/ Politik/ Kaserne und seit kurzem die Informationsveranstaltung der PzBrig 21 um Grundsätzliches anzusprechen. Die gute Patenschaft der Gemeinde mit dem PzArztBtl 215 darf nicht unerwähnt bleiben. Aus Sicht der FWG wird die Notwendigkeit einer neuen Arbeitsgruppe deshalb nicht gesehen. Wir sollten vermehrt auf das Bestehende zurückgreifen und es vertiefen.
Der Antrag der FWG die personelle Zusammensetzung und damit die Themen innerhalb der Standortrunde zu ändern fand aber keine Mehrheit. Die gesamte Politik sowie die Verwaltung unterstützen eine weitergehende Vertiefung der Zusammenarbeit. Als FWG haben wir uns aber aus Respekt gegenüber unseren Soldaten der Einrichtung einer Arbeitsgruppe wie es mehrheitlich gewünscht wurde nicht verweigert.
Mehrheitlich mit den Stimmen der FWG wurde die Einrichtung der Arbeitsgruppe Standortangelegenheiten deshalb beschlossen.
Abriss des alten Sportheimes auf dem Schlingsbruch
Der Ausschuss Jugend, Sport und Soziales hat in seiner Sitzung am 27.09.2011 mehrheitlich, ohne Stimmen der FWG, beschlossen dem HFA zu empfehlen, die Freigabe der Mittel für den Abriss zu beschließen. Nach der Sitzung bat der FC Augustdorf, den Abriss nicht mehr im Jahr 2011 vorzunehmen. Die Räumlichkeiten im alten Sporthaus werden zurzeit noch als Lagerstätte benötigt, da das Untergeschoss im neuen Sporthaus noch nicht hergerichtet ist. Gemäß der Mitteilungsvorlage werden deshalb die im Haushaltsplan vorgesehenen 20.000 € im Jahre 2012 bereitgestellt, daher ist heute kein Beschluss erforderlich. Einigkeit bestand darin, dass die Strom -/Wasser und Heizungszufuhr zu unterbrechen ist.
Aufhebung Sperrvermerke der Schulen
Auch wenn die zukünftige Schullandschaft noch unklar ist, sollten zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes die Sperrvermerke aus Sicht der FWG nur in der vorgeschlagenen Höhe und nicht generell aufgehoben werden. Alle beantragten Beschaffungen können auch in einer geänderten Schullandschaft weitergenutzt werden, deshalb würden wir einem Beschlussvorschlag mit der Ergänzung „ in beantragter Höhe" zustimmen. Es gibt einen mehrheitlichen Beschluss aus den Haushaltsberatungen zum Sperrvermerk. Wir sollten diesen dann auch umsetzen Die CDU wollte diesem Vorschlag zustimmen. Nach einer ausführlichen Darstellung der Situation aus Sicht des Kämmerers wurde der Verwaltung das Vertrauen ausgesprochen.
„Einstimmig" wurde daher dem Beschlussvorschlag der Verwaltung die bei den Schulen eingerichteten Sperrvermerke aufzuheben zugestimmt.
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