Diagnose: CDU „Therapieresistent“
Pressemitteilung der FWG-Fraktion vom 30.04.2010
Das „Trauma“ der CDU (Verlust der Ratsmehrheit) scheint sich langsam zu einer „Depression“ (Zustand psychischer Niedergeschlagenheit) verbunden mit einem Realitätsverlust zu verschlimmern. Die politischen Arbeit der CDU in Zeiten des Nothaushaltes / HSK gestaltet sich wie folgt: „Zurücklehnen und Abwarten, dass die anderen Ratsfraktionen die unangenehmen Wahrheiten dem Bürger darstellen um dann mit erhobenen Finger auf diese zu zeigen“ Bis dato sind keine grundsätzlichen Vorschläge zum Haushalt als Diskussionsgrundlage von Seiten der CDU eingebracht worden. Von gemeinsamen vertrauensvollen Haushaltsberatungen kann hier keine Rede sein. Ein politisches Mandat bedeutet auch Unangenehmes anzusprechen und den Kopf hinsichtlich Beschlüsse dafür hinzuhalten. Keine Ratsfraktion stellt in ihren Stellungnahmen zum politischen Tagesgeschehen die Gegebenheiten so verfälschend dar wie die CDU. Wenn dieses die Politik der CDU in den nächsten Jahren sein soll, dann sind die Freien Wähler auf den nächsten Urnengang gespannt
Anscheinend hat die Ursachenforschung des schlechten Wahlergebnisses der CDU (-12,10%) und des CDU Bürgermeisters (-18,54%) noch nicht ausreichend stattgefunden. Die Wähler haben schon genau gewusst, auch wenn die CDU das indirekt immer in Frage stellt, warum sie die Ratsmehrheit der CDU nicht mehr wollten.
Da der FWG-Fraktion der „Gesundheitszustand“ der CDU-Fraktion, als politischer Kontrahent nicht gleichgültig ist und um die Heilungschancen zu verbessern noch einige Erklärungen zu unserer Arbeitsweise. Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Czolbe, oder der Sprecher des jeweiligen Ausschusses gibt die Meinung der FWG-Fraktion wieder, die in offenen Diskussionen besprochen und beschlossen wurde. Wir Freien Wähler üben auch keinen Fraktionszwang aus, so dass jeder nach seinem eigenen Für und Wider abstimmt. Die Sorge, dass Jürgen Czolbe wie behauptet seine „eigenen Leute“ opfert, nur um seine persönlichen „Antipathien“ gegenüber der CDU oder einzelnen Personen in den Vordergrund stellen zu können, entbehrt jeder Grundlage. Es fördert das Procedere der „Heilung“ ungemein, wenn man sich ernsthaft mit anderen Themen als seinem „Trauma“ beschäftigt, dadurch kommt man dann in der Realität an. Wir fordern die CDU nochmals auf sich nicht auf ihren „Lorbeeren“ auszuruhen, sondern mit allen an einem Strang zu ziehen um die abgesprochenen interfraktionellen Ziele (HSK) gemeinsam auf den Weg bringen zu können.(PK)
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