Irritationen über Schultze-Personalie
Fraktionschef als Konrektor nun stellvertretendes Ausschussmitglied
Eine Formalie hat im Augustdorfer Rat für Irritationen gesorgt. Die CDU hatte ihren Fraktionsvorsitzenden Harald Schultze als stellvertretendes beratendes Mitglied für den Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales vorgeschlagen.
Die Personalie war notwendig geworden, weil Helge Hansen, der bislang für die Grundschule Auf der Insel diesen Posten innehatte, versetzt worden ist. Daraufhin schlug die CDU Schultze vor, den Konrektor der Schule. Die SPD stimmte mit Bauchschmerzen zu, hätte es aber lieber anders gesehen: "Wir wollen eine unschöne Diskussion um Befangenheit vermeiden", begründete Heinrich-Georg Schneider den Wunsch der SPD-Fraktion, die Personalie zu überdenken. Schultze verfüge durch die Fraktionsarbeit über "Wissensvorteile", die er "bewusst oder unbewusst" schon ausgenutzt habe. "Ich erinnere an den Wunsch kleiner Handballtore, der an Sie als Konrektor herangetragen worden ist, und den Sie dann in die Politik eingebracht haben", sagte Schneider.
Johannes Bockhorst, vermochte die Bedenken nicht zu teilen: "Wir glauben nicht, dass Harald Schultze den Posten zu seinem Vorteil nutzen wird", sagte der CDU-Ratsherr, der dem betreffenden Ausschuss vorsitzt. Selbstverständlich müsse Befangenheit gegebenenfalls beantragt werden ."Aber es wird keine Befangenheit geben." Schultze selbst äußerte sich nicht.
Auch Jürgen Czolbe (FWG) sah den neuen Posten des CDU-Fraktionschefs kritisch, zumal Schultze auch noch in seiner Funktion als Ratsherr stellvertretendes Ausschussmitglied ist, wenn auch erst an sechster Stelle. Bürgermeister Dr. Andreas Wulf nannte dies zulässig, es gebe keine rechtlichen Bedenken. Schneider daraufhin zu Schultze: "Rechtliche Bedenken mal außen vor gelassen: Sie haben doch sicher auch andere fähige Lehrer."
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